Bebauungsplan "Mausberg IV" mit 6. Änderung des Bebauungsplanes "Mausberg II"

Die Gemeinde Himmelstadt hat in ihrer Sitzung am 29.07.2021 den Aufstellungs­beschluss für den Bebauungsplan „Mausberg IV“ mit 6. Änderung des Bebauungsplans „Mausberg II“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB gefasst.

In seiner Sitzung am 14.07.2022 wurde der Entwurf zum beschleunigten Verfahren des Bebauungsplans „Mausberg IV“ mit 6. Änderung des Bebauungsplanes „Mausberg II“ in der Fassung vom 20.05.2022 beraten und mit Änderungen gebilligt. Der entsprechend fortgeschriebene Plan lag nunmehr in der Fassung vom 20.07.2022 vor.

Zu dem Entwurf des Bebauungsplans (im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB), in der Fassung vom 20.07.2022, wurde die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 23.06.2023 bis 28.07.2023 beteiligt.

Diese öffentliche Auslegung erfolgte nach der ortsüblichen Bekanntmachung am 16.06.2023.

Unter Würdigung aktueller Rechtsprechungen wurde der Beschluss vom 29.07.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplans "Mausberg IV" im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB in der Sitzung am 07.12.2023 aufgehoben. In der gleichen Gemeinderatssitzung wurde die Aufstellung des Bebauungsplans „Mausberg IV“ mit 6. Änderung des Bebauungsplans „Mausberg II“ im Regelverfahren beschlossen.

Die Beteiligung und die Auslegung, die im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB durchgeführt wurde, wird als frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB im Regelverfahren gewertet. Im Regelverfahren folgt nunmehr die Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Verfahrens­schritten § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte ebenfalls in der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2023. Das Ergebnis der Abwägung wurde den betroffenen Trägern öffentlicher Belange sowie den privaten Stellungnehmern mit Schreiben vom 06.02.2024 mitgeteilt.

Die Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplans im Regelverfahren wurden fortgeschrieben und ergänzt. Der Entwurf des Bebauungsplans mit Stand vom 29.01.2026 wurde in der Sitzung vom 05.02.2026 beraten und mit Änderungen gebilligt. Der Entwurf liegt nun mit Stand vom 05.02.2026 vor.